Liebe Mitglieder und Freunde der Bürgerliste,
zuerst einmal wünsche ich Ihnen und Euch ein frohes neues Jahr und hoffe, dass der Rutsch ins Jahr 2021 trotz der Einschränkungen gut geklappt hat.
Die anhaltenden Umstände führen dazu, dass wir uns weiterhin nicht zu unserer monatlichen Mittwochsrunde „Die Bürgerliste im Gespräch“ treffen können. Versammlungen sind verboten und Räumlichkeiten gibt es sowieso nicht, da alle gastronomischen Betriebe geschlossen sind. Glücklicherweise kann sich die Fraktion für die politische Arbeit treffen. Das ist ausdrücklich in der Coronaverordnung so festgeschrieben. Wir tagen im Klubheim des Tennisklubs in der Eckernworth oder im Vereinsheim der SG Benefeld unter Wahrung der Abstände, allerdings auch nur mit den Mitgliedern der Fraktion, ohne Beisitzer aus dem Vereinsvorstand. Man sieht, es ist machbar, aber in Teilen auch umständlich.
Nun zu unserer Arbeit in den letzten Wochen. Wir hatten Anträge bzgl. der Überprüfung der Geschwindigkeit an der „Meirehmer Straße“ und der Beleuchtungssituation am Verbindungsweg am Schützenplatz in der Vorbrück gestellt. Wir haben in der letzten Bauausschusssitzung die Verwaltung gebeten, sich um das Problem der nicht vorhandenen Sanitäranlagen für wartende LKW-Fahrer im Gewerbegebiet „A27-Park“ zu kümmern. Hier sieht es in den Randbereichen der Straßen „nicht schön“ aus. Die Verwaltung hat uns dies zugesagt. Weiterhin konnten wir erreichen, dass die Verwaltung nochmals mit einem Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet „Bayershofer Weg“ in Benefeld bzgl. der Bebaubarkeit seines Grundstückes spricht. Auch hier bleiben wir dran.
Ende des letzten Jahres fanden Gespräche zwischen Mitgliedern der Fraktion (Puschmann, Holzky, Plesse) und der Leitung des Kindergartens in Bomlitz statt. Hier ging es um einen allgemeinen Austausch, um das Kennenlernen und die Schilderung der Probleme einer solchen Einrichtung, auch vor dem Hintergrund der Coronapandemie. Es war sehr aufschlussreich, weil wir uns über die Einrichtungen in der ehemaligen Gemeinde Bomlitz erst einmal ein Bild machen müssen. Derlei Gespräche werden wir an anderen Stellen, mit anderen Personen, fortsetzen. Von diesen Gesprächen können alle Seiten nur profitieren.
Sie sehen an allen diesen Aktivitäten, dass wir weiterhin unserer Aufgabe als Fraktion gerecht werden. Um das auch nach außen tragen zu können, haben wir unsere Internetseite www.bl-walsrode.de um den Punkt „So sieht das die Bürgerliste“ erweitert. Hier stellen wir aktuelle Berichte zu bestimmten Themen und Informationen aus den öffentlichen Teilen der Fachausschüsse ein. Wir freuen uns sehr, von Ihnen über die dort vorgestellten Themen oder auch über andere Fragen und Probleme, die Sie bewegen, Hinweise und Meinungen zu erhalten.
Des Weiteren sind Tom Holzky und ich dabei, unsere Facebookseite zu aktivieren. Hierüber können viele Menschen erreicht werden.
Zwei Hinweise organisatorischer Art:
1. Die Mitgliedsbeiträge werden, wie in jedem Jahr, Anfang März von Herbert Meyer abgebucht. Schon jetzt möchte ich mich für die Mitgliedschaft im Verein und die damit verbundene Zahlung ganz herzlich bedanken.
2. Als weiteren Punkt möchte ich bekannt geben, dass es, zumindest sieht es im Moment danach aus, keine Jahreshauptversammlung in diesem Jahr geben wird. Es stehen nun eigentlich Vorstandswahlen an. Der Vorstand unseres Vereins bleibt solange im Amt, bis es wieder möglich ist, eine ordentliche Versammlung durchzuführen. Da es allen Vereinen in der Bundesrepublik Deutschland momentan so geht, hat die Bundesregierung dies per Gesetz geregelt. Es nennt sich:
Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht.
Hier ist das Vorgehen bzgl. Vereinen in den §§ 5 und 7, Absatz 5 beschrieben. Das Verfahren wurde per
Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
bis 31.12.2021 verlängert. Wer Lust hat, kann dort mal reinschauen.
Zum Schluss noch ein Blick in die Zukunft. In diesem Jahr finden Kommunal- und Kreistagswahlen statt. Da in der Stadt Walsrode aufgrund der Fusion mit der Gemeinde Bomlitz schon im vergangenen März eine Kommunalwahl stattgefunden hat, müssen wir uns „nur“ um die Kreistagswahl kümmern. Wir werden uns in naher Zukunft mit Themen befassen, die den Landkreis betreffen. Gemäß Beschluss des Kreisausschusses des Landkreises werden bei der Wahl zum Kreistag 2021 die Wahlbezirke aus der letzten Kreistagswahl unverändert übernommen. Das bedeutet, dass es für uns zwei Wahlbezirke geben wird. Der eine umfasst das Stadtgebiet von „Alt-Walsrode“ vor dem Zusammenschluss. Der zweite Wahlbezirk wird aus der Altgemeinde Bomlitz und der Stadt Bad Fallingbostel bestehen. Daher werden wir uns auf Vorschlag der „Bürgerliste für Bad Fallingbostel“ mit dem Aufstellen eines gemeinsamen Konzeptes für die Kreistagswahl auseinandersetzen. Hier gab es aber nur erste Vieraugengespräche. In dem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, dass mögliche Kandidaten für die aufzustellende Liste immer gerne gesehen werden.
Sehr verehrte Mitglieder und Freunde der Bürgerliste, Sie sehen/Ihr seht, dass wir trotz der Coronapandemie arbeiten und es auch weiterhin tun werden.
Bleibt und bleiben Sie gesund und uns weiterhin gewogen.
Vielen Dank.
Netten Gruß sendet Ihnen und Euch
Martin Plesse, 1. Vorsitzender
